Die Grünen haben übrigens erst im Juni 2026 einen Antrag auf Abschaffung der Verschonungsbedarfsprüfung (= der Springer-Döpfner-Milliarden-Steuerspartrick) im Bundestag eingebracht, hier das Ergebnis der Abstimmung vom 8. Oktober (!) 2026:
@aus_der_UBahn @Lankyie Die SPD muss sich nicht wundern, wenn sie für viele nicht mehr wählbar ist.
@aus_der_UBahn @Lankyie Verrat an den eigenen Prinzipien kann ich nicht mit Koalitionsdisziplin entschuldigen. Dann enthalte ich mich oder bin nicht im Parlament. Wenn ich abstimme, zeige ich meine Meinung.
So sehe ich das. Die SPD arbeitet fürs Kapital. Da wölben sich die Gräber von einigen ehrwürdigen SPD-Granden, die ihre Partei nicht mehr erkennen.
@khgu Klingbeil ist durch und durch Seeheimer Kreis.
Also die Leute, die die SPD reichenfreundlich umgestalten wollen / umgestaltet haben.
Bei den Grünen wird das übrigens auch versucht. Ob sich das verhindern lässt, wird sich zeigen.
Seit der Realoklausur 2025 geht es mit der parteiinternen Demokratie rasend bergab.
@aus_der_UBahn welche meiner Aussagen?
@aus_der_UBahn spd kann man langsam auch in die tonne kicken