Discussion
1/
Der Gewaltanteil bei #GenZ entsprach dem von Risikospielen im Fußball
Hier meine Gedanken (knappe Recherche aus dem Zug).
Gern ergänzen!
Hinweis:
Adultismus bezeichnet Vorurteile gegenüber einer Personengruppe aufgrund ihres geringeren Alters und umfasst Strukturen, die Diskriminierung aufrechterhalten.
- In 28 von 34 Städten verliefen die Demos komplett ohne Vorfälle.
- Der Anteil der Gewalt lag bei weit unter einem Prozent der über 100.000 Teilnehmenden.
3/
- Der Vorsitzende für den Bereich der Bundespolizei bei der Polizeigewerkschaft, Roßkopf, sagte der „Rheinischen Post“, die Proteste der Generation Z hätten sich als friedlich herausgestellt.
- Und der GdP-Bundesvorsitzende ergänzte: „Die überwiegende Mehrheit unserer Jugend hat heute in klarer Ablehnung jeglicher Gewalt friedlich demonstriert.
- Das Bundesinnenministerium selbst unterscheidet inzwischen „klar zwischen friedlichen Schülerprotesten und einer gewaltbereiten Szene“.
4/
Es ist ein altes Muster. Die Klimaproteste wurden über Klebeaktionen skandalisiert, bis über das Anliegen nicht mehr geredet wurde. Jetzt werden die Jugendproteste über die Nacht danach skandalisiert, in der eine Minderheit eskalierte.
In den „Tagesthemen“ fragte Hessens Innenminister Poseck, ob die für den 20. November angekündigten Proteste „überhaupt stattfinden können“. „Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, aber die Ruhe ist ebenso elementar.“
Das ist ein Skandal.
5/5
Gewalt muss verfolgt werden. Bei Protestierenden und der Polizei.
Zugleich haben sich 100.000 junge Menschen zu Themen geäußert, die Politik jahrelang ignoriert hat: Bildung, Psychotherapie-Versorgung, Wohnen, Klima, Wehrpflicht.
Wer über ein Demoverbot am 20. November nachdenkt, will die berechtigten Anliegen ignorieren, den demokratischen Raum verengen.
Das Versammlungsrecht ist das Recht derer, die sonst nicht gehört werden. Darf es so beliebig hinterfragt werden?
@SheDrivesMobility Konkrete und offensichtliche Antwort auf die Frage eines Demoverbotes ist GG Art 8 - Versammlungsfreiheit.
(Dieses Recht steht natürlich *allen* zu, nicht nur den sonst Unterdrückten, denn vor dem Gesetz sind in einer echten Demokratie alle gleich.)
Einschränkungen für dieses Recht ist nur unter freiem Himmel durch bestehende Gesetze möglich. Diese Gesetze müssen als Ziel die Ermöglichung (!) haben, um der FDGO zu entsprechen. Sie können nur Einschränken, um kollidierende Rechte zu bewahren, und Friedlichkeit und Waffenlosigkeit zu erhalten. Die Gesetze zur Verhinderung zu nutzen ist ein grundgesetzfeindlicher Akt durch die Behörden. Muss man natürlich vor Gericht erst einmal anerkannt bekommen.
Hi @Ulan_KA @SheDrivesMobility
im Übrigen bin ich der Auffassung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrehtsverletzungen in #Amt oder #Mandat #3_Strikes anwenden. Auch beim Versuch.
Und immer wieder auffällige #Innenminister.
2/
- Polizeigewalt wurde umfänglich gezeigt. Kam sogar in eine Nachrichtensendung, als der Reporter von einer brüllenden Hundertschaft umgetackelt wurde.
- Die Gewalt kam von Gruppen, die sich demonstrativ von den Aufrufen der Organisatoren lösten und erst nach Ende der Versammlungen aktiv wurden.
- Die Organisatoren distanzierten sich ausdrücklich davon, und auch das Innenministerium trennt zwischen friedlichem Protest und Gewalttätern.